Allgemeine Geschäftsbedingungen der Trainmobil, Trainings für Praktiker GmbH 

Stand: 25.11.2018


1. Geltung
(1) Alle unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Vertragspartnern über die von uns angebotenen Leistungen schließen. Sie gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung, auch für alle zukünftigen Leistungen und Angebote an den Vertragspartner, auch wenn sie  nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder Dritter werden nicht angewendet, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. 

2.Angebot, Trainingsbestellung, Vertragsschluss
(1) Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder durch uns eine bestimmte Annahmefrist genannt wird. 
(2) Die Bestellung von Trainings durch den Vertragspartner ist verbindlich. Eine Bestellung ist erst dann von uns angenommen, wenn wir die Bestellung schriftlich bestätigen. 
(3) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und uns ist die schriftliche Bestätigung der Bestellung, einschließlich unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Bestätigung gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind unsere Mitarbeiter nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übertragung per Telefax oder per E-Mail.
3. Stornierung und Verlegung von Trainings 
(1) Wird ein Training vor Durchführung durch den Vertragspartner storniert, so  behalten wir grundsätzlich den Anspruch auf die vereinbarte Trainingsvergütung. Die Trainingsvergütung vermindert sich auf 50% der vereinbarten Vergütung, wenn der Vertragspartner das Training spätestens bis 21 Tage vor dem für die Durchführung des Trainings vereinbarten Termin storniert. Storniert der Vertragspartner das Training weniger als 21 Tage und bis spätestens 14 Tage vor dem vereinbarten Trainingstermin, so verringert sich die Trainingsvergütung auf 75% der vereinbarten Vergütung. Storniert der Vertragspartner ein Training weniger als 14 Tage vor dem für die Durchführung des Trainings vereinbarten Termin, so hat der Vertragspartner die volle vereinbarte Trainingsvergütung zu zahlen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Vertragspartner vorbehalten.
(2) Ein Anspruch des Vertragspartners auf nachträgliche Änderungen hinsichtlich des vereinbarten Trainingstermins besteht nicht. Wird der vereinbarte Termin für ein gebuchtes Training auf Wunsch des Vertragspartners im Einvernehmen mit uns dennoch verlegt, ist von dem Vertragspartner ein Umbuchungsentgelt in Höhe von 25 % der vereinbarten Trainingsvergütung zusätzlich zu der Trainingsvergütung zu zahlen.

4. Teilnehmeranzahl
(1) An einem Training kann maximal die in unserem bei Vertragsschluss gültigen Trainingsangebotskatalog angegebene Teilnehmeranzahl teilnehmen. Die Durchführung eines Trainings mit einer höheren Teilnehmeranzahl ist nur mit unserem Einverständnis möglich.
(2) Liegt die Teilnehmeranzahl eines Trainings bis zu 25% über der gemäß Absatz 1 zulässigen Teilnehmeranzahl, so hat der Vertragspartner für das Training eine 50%ige Erhöhung der für das Training vereinbarten Vergütung zu zahlen, wenn wir uns trotz Abs. 1 zur Durchführung des Trainings entscheiden.
(3) Liegt die Anzahl der Anmeldungen für ein Training mehr als 25% über der gemäß Absatz 1 zulässigen Teilnehmeranzahl, so hat der Vertragspartner eine 100%ige Erhöhung der für das Training vereinbarten Vergütung zu zahlen, sofern das Training mit der erhöhten Teilnehmeranzahl durchgeführt wird. Wir behalten uns vor, überzählige Teilnehmer zurückzuweisen. Alternativ kann der Vertragspartner bis zu dem Trainingsbeginn mit uns die Durchführung eines zweiten Termins für dieses Training für die die zulässige Teilnehmeranzahl übersteigende Teilnehmeranzahl vereinbaren. Für den zweiten Termin berechnen wir eine Trainingsvergütung in Höhe der für den ersten Termin vereinbarten Vergütung. Die Vereinbarung des Termins für das zweite Training findet unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen statt.
(4) Maßgeblich für die Entstehung des Anspruchs auf die gemäß Absatz 2 und 3 zu zahlende erhöhte Vergütung ist die Anzahl der Teilnehmer, die an dem Training teilgenommen haben. Im Falle einer vertraglich vereinbarten Mindestanzahl von während einer vereinbarten Vertragslaufzeit zu bestellenden und durchzuführenden Trainings findet ein gemäß Absatz 3 vereinbarter zweiter Termin für ein Training bei der Berechnung der Anzahl der während der Vertragslaufzeit bestellten und durchgeführten Trainings keine Berücksichtigung.

5. Einladung der Teilnehmer, Anmelde- und Teilnahmebestätigungen
Die Einladung der Trainingsteilnehmer, die Ausstellung und Verteilung der Anmelde- und Teilnahmebestätigungen an die Trainingsteilnehmer übernimmt, soweit nicht vertraglich anders vereinbart, der Vertragspartner.

6. Trainingsleiter, Ausfall von Trainings, Trainingsinhalt
(1) Ein Anspruch des Vertragspartners auf Stellung eines bestimmten Trainingsleiters für ein Training besteht nicht. Wir sind berechtigt, einen Wechsel des in dem Trainingsangebotskatalog oder anderen Angeboten und Unterlagen angegebenen Trainingsleiters jederzeit vorzunehmen, ohne dass dieses den Vertragspartner zur Geltendmachung von Ansprüchen oder Rechten berechtigt.
(2) Bei Ausfall, insbesondere Krankheit, eines Dozenten, höherer Gewalt oder gleichartigen Gründen sind wir berechtigt, ein Training ohne Fristeinhaltung abzusagen. Bereits gezahlte Trainingsvergütung erstatten wir dem Vertragspartner umgehend und vereinbaren mit dem Vertragspartner einen Ersatztermin für das Training. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind nach Maßgabe von Ziff. 8 ausgeschlossen.
(3) Wir sind in der Gestaltung und Änderung des konkreten Inhalts der Trainings frei, soweit das mit dem Vertragspartner vereinbarte Thema des jeweiligen Trainings im Wesentlichen nicht geändert wird. 

7. Preise und Zahlung 
(1) Die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungsumfang. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 
(2) Die vereinbarte Vergütung ist jeweils nach Durchführung der einzelnen Trainingsveranstaltung fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang zu zahlen. Dieses gilt auch für Teilrechnungen/Abschläge. Maßgebend für das Zahlungsdatum ist der Eingang bei uns. Bei Zahlungsverzug sind die ausstehenden Beträge in Höhe des gesetzlichen Verzugszinssatzes zu verzinsen; die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt. Werden vereinbarte Anzahlungen nicht vor dem vereinbarten Trainingstermin oder bei anderweitig vereinbarter Fälligkeit geleistet, sind wir  nicht zur Leistungserbringung verpflichtet. Sollte hierdurch der Trainingstermin verstreichen, ist dieses durch den Vertragspartner zu vertreten und er hat die gesamte vereinbarte Vergütung zu zahlen.
(3) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Vertragspartners oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 
(4) Wir sind berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen, wenn uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners wesentlich zu mindern geeignet sind und/oder durch welche die Bezahlung unserer offenen Forderungen durch den Vertragspartner aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.

8. Haftung 
Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Ziffer 8 beschränkt. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Fall einer einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist unsere Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt. Bei einfach fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haften wir nicht. Die Haftung für Lebens-, Körper-, Gesundheitsschäden bleibt hiervon unberührt. 

9. Urheberrecht 
Die zu den Trainingsveranstaltungen ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne unsere  Einwilligung vervielfältigt oder in anderer Weise urheberrechtswidrig verwendet werden. 

10. Schlussbestimmungen 
(1) Erfüllungsort ist Hamburg. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Vertragspartner und uns ist nach unserer Wahl Hamburg oder der Sitz des Vertragspartners. Für Klagen gegen uns ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Regelungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt. Für die Beziehungen zwischen dem Vertragspartner und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
(2) Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gleiche gilt, wenn der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten sollten. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine rechtlich wirksame Regelung vereinbart werden, die die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und nach dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Kenntnis der Regelungslücke vereinbart hätten.
(3) Die personenbezogenen Daten aus der Vertragsbeziehung werden von uns nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Leistungserbringung und Vertragsabwicklung erforderlich und nach den entsprechenden datenschutzrechtlichen Regelungen (BDSG, EU-DSGVO) zulässig ist. Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei uns finden Sie unter https://www.trainmobil.de/datenschutzerklaerung .